Herzlich willkommen!

Ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. An dieser Stelle möchte ich Sie über meine Arbeit im Landtag Brandenburg als auch im Wahlkreis informieren. Als Abgeordneter ist es mir wichtig, mit Ihnen im engen Kontakt zu sein, möchte, dass Sie wissen, was ich für Sie tue und möchte auch, dass Sie die Möglichkeit haben, mich zu kontaktieren, mich anzusprechen und meine Dienste in Anspruch zu nehmen. Dazu können Sie u.a. die Bürgersprechstunde nutzen oder Sie schreiben mir Ihre Sorgen und Probleme bzw. Kritiken und Hinweise oder Vorschläge, und ich werde versuchen, diese aufzugreifen.

Weiterlesen...

Pressemitteilung 19.9.2016 - Fracking fast überall im Land Brandenburg möglich

Antworten der Landesregierung auf Anfragen zum Fracking von Christoph Schulze, BVB/ FREI WÄHLER

Das Fracking ist eine bekannte, aber auch höchst umstrittene Methode, Erdgas aus Gesteinsschichten zu lösen, welches normalerweise nicht förderbar wäre.

In den Vereinigten Staaten hat Fracking derart um sich gegriffen, dass die Vereinigten Staaten mittlerweile zum Exporteur von Kohlenwasserstoffen geworden sind, als auch eine Energieautarkie erreicht haben. Auch in Deutschland wurde in den vergangenen Jahren schon verschiedentlich gefrackt.

Nunmehr hat der Deutsche Bundestag in der 25. KW des Jahres 2016 das sogenannte Fracking-Gesetz beschlossen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Bundes-Umweltministerin (SPD) behauptet, dass das Fracking-Gesetz eigentlich ein Antifracking-Gesetz ist. Es wird in diesem Gesetz in konventionellem und unkonventionellem Fracking unterschieden auf Basis der Gesteinsformationen getroffen. In den Gesteinsformationen Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein wird mit dem unkonventionellen Fracking das Gas gefördert.

Das Land Brandenburg gehört – wie die neuen Bundesländer insgesamt - zu den sicher am besten geologisch untersuchten und prospektierten Regionen in Deutschland und Europa. Die DDR hat aufgrund ihres permanenten Rohstoff- und Devisenmangels mit den geologischen Instituten der DDR die Untergrundverhältnisse sorgfältig untersuchen lassen. Das Landesbergamt Brandenburg hat Zugriff auf die ehemaligen Daten.

„Meine Nachfrage bei der brandenburgischen Landesregierung ergab die erschreckende Antwort, dass Zitat: „Der Einsatz der konventionellen Fracking-Technologie bei Erdgaslagerstätten ist, sofern wirtschaftliche Überlegungen ausgeblendet werden und lediglich auf die Frage der geologischen Voraussetzungen abgestellt wird, prinzipiell auf dem gesamten Landesterritorium Brandenburgs mit Ausnahme des Lausitzer Blocks und des Torgauer-Doberluger Synklinoriums im Süden des Landes möglich.““, teilt Christoph Schulze (BVB/FREI WÄHLER) mit.

„Ich bin fassungslos, dass im Land Brandenburg allein wirtschaftliche Interessen entscheidend sind, ob in unseren Bundesland gefrackt wird. Der Schutz der Menschen und unserer Natur ist wohl bald ausverkauft? Hier muss die rot-rote Landesregierung dringend Einhalt gebieten.“, fordert er.

Trauer um Erich Ertl

Erich Ertl BildMit großer Trauer und Betroffenheit möchten wir mitteilen, dass unser langjähriger Mitstreiter Erich Ertl verstorben ist.

Erich Ertl war Gründungsmitglied von BVB / FREIE WÄHLER und hat immer treu und engagiert zu uns gestanden, als wir noch ganz am Anfang standen. Als Stadtverordneter von Ludwigsfelde und Kreistagsabgeordneter von Teltow-Fläming setzte er sich konsequent für die Bürger vor Ort ein. Als Leiter der Ludwigsfelder Suppenküche war ihm die Sozialpolitik immer ein wichtiges Anliegen, für das er auch als unser Landespolitischer Sprecher für Soziales eintrat.

Wir behalten ihn in dankbarer Erinnerung und sind mit unseren Gefühlen bei seinen Angehörigen.

71. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

71. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Mittwoch, 21.09.2016

um 19 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

***

Harz 4- und Arbeitslosengeld-Beratung im Bürgerbüro

Am Donnerstag, den 22.09.2016 von 11 bis 15 Uhr

findet im Bürgerbüro Zossen die vom Verein „Initiative Alg II Selbsthilfe e.V.“  in Zossen angebotene Beratung für von Harz 4 und Arbeitslosengeld betroffenen statt.

Sie können ohne Voranmeldung einfach vorbeikommen.

Die Beratung erfolgt von Mitgliedern des Vereins nur für Mitglieder.

Wer noch nicht Mitglied ist, kann vor Ort Mitglied werden und gleich beraten werden. Der Jahresbeitrag muss dafür vor Ort in bar bezahlt werden und beträgt 12 € jährlich.

DMB - Mietersprechstunde im Bürgerbüro Zossen

 DMB

Ca. 50 Prozent der Einwohner in Zossen und Umgebung sind Mieter. Mieter haben spezielle Fragen zur Miete und den Betriebskosten zu klären. Dafür gibt es seit Jahrzenten den Deutschen Mieterbund.

Am Mittwoch, den 21.09.2016

von 15 bis 17 Uhr

findet im Bürgerbüro in Zossen die vom Deutschen Mieterbund angebotene Beratung für Mieter statt.

Die Mitglieder werden in der Reihenfolge ihres Erscheinens beraten. Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

Die Beratung von Mietern kann nur für die Mitglieder, die Mitglieder im Mieterbund sind, geleistet werden. Die Beratung wird von einem spezialisieren Rechtsanwalt geleistet.

Wer noch nicht Mitglied ist, kann vor Ort Mitglied werden und gleich beraten werden. Der halbe Jahresbeitrag muss dafür vor Ort in bar 44.95 € bezahlt werden.

Bürgerbüro Zossen am 7.9.2016 geschlossen

Liebe Mitbürger,

 

bitte beachten Sie, das unser Bürgerbüro

am Mittwoch, dem 7. September 2016

aus organisatorischen Gründen geschlossen ist.

 

Die Beratung des Deutschen Mieterbundes von 15 bis 17 Uhr findet statt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerbüro Christoph Schulze

Pressemitteilung 29.8.2016 - Freie Wähler setzen sich durch - Sommerinterview des rbb mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016 - rbb veröffentlicht volle 34 Minuten des Sommerinterviews

Christoph Schulze 300 kompDer rbb macht Sommerinterviews mit allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien. Dabei äußern sich einzelne Landtagsabgeordneten über die Themen, Inhalte und Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung. Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview mit Christoph Schulze von den FREIEN WÄHLER in Brandenburg ausgestrahlt.

In der Anmoderation und in der online-Ankündigung des Sommerinterviews mit Christoph Schulze wurde vom rbb durch stark verzerrte Darstellung der Äußerungen von Herrn Schulze die Falschmeldung des rbb produziert: z. B. „Gegen die Kreisgebietsreform auch mit der AfD“. Herr Schulze hat in dem Sommerinterview an keiner Stelle eine Zusammenarbeit mit der AfD erklärt, weder bei der Kreisgebietsreform, noch bei anderen Themen.

Gegen diese eklatante Verzerrung und Verkürzung, die nicht nur geeignete war, sondern tatsächlich dazu führte, dass Pressevertreter und Bürger zu glauben begannen, dass die Freien Wähler und Christoph Schulze tatsächlich mit der AfD zu kooperieren gedächten, haben die Freien Wähler und Christoph Schulze energisch protestiert. Hinter den Kulissen gab es erheblichen Ärger.

Im Ergebnis konnte durch die Freien Wähler durchgesetzt werden, dass das gesamte Interview von 34 Minuten Lange auf den Internetseiten des rbb veröffentlicht wurde.

„ Dass der rbb auf unseren Druck das gesamte Interview online stellte, begrüße ich sehr. Jetzt kann sich jeder selbst ein Bild dazu machen, was ich gesagt habe und was dann der rbb mit seiner Sinnentfremdung meiner Äußerungen zur AfD für eine Falschmeldung produziert hat, nur um eine reißerische Schlagzeile zu produzieren. Die Falschmeldung ist damit bewiesen.“, kommentiert Christoph Schulze (FREIE WÄHLER) die Berichterstattung des rbb. „In der langen Version des Sommerinterviews kommen einige der wichtigen Themen der FREIEN WÄHLER im Brandenburg zur Sprache, die zu meinem Bedauern in dem zusammengeschnitten Interview natürlich nicht mehr vorkommen. Bedauerlich, dass die uns wichtigen Themen nicht gezeigt wurden, aber dafür eine Falschmeldung produziert wurde.“, ergänzt er.

Unter dem folgenden Link sehen Sie das Gesamtinterview:

http://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/7plus/stellungnahme_schulze.html

Und unter diesem Link finden Sie die Kurzfassung des rbb, die zu den Irritationen führte:

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/08/sommerinterview-christoph-schulze-freie-waehler-brandenburg.html

Sommerung des Bürgerbüros am Freitag 19. August 2016

Liebe Mitbürger,

bitte beachten Sie die Sommerschliesung des Bürgerbüros am Freitag, dem 19. August 2016.

Das Bürgerbüro ist an diesem Tag geschlossen 

freundlichen Grüßen

Ihr Team Bürgerbüro Christoph Schulze

70. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

„Nicht zuständig für alles, aber immer zu sprechen“

70. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze

am Dienstag, 30.08.2016

um 18 Uhr

im Bürgerbüro Bahnhofstraße 25, Zossen

Landtagsabgeordnete Christoph Schulze im Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 25, 15806 Zossen.

Um Anmeldung unter der Telefonnummer 03377/302675 wird gebeten.

***

Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze

Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016

Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt ausgestrahlt. Der rbb hatte dazu für die FREIEN WÄHLER in Brandenburg Christoph Schulze als Interviewpartner erbeten.

Eigentlich ist das Institut des Sommerinterviews dafür vorgesehen, noch mal komprimiert über die Themen, Inhalte und Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung zu informieren.

„Schon bei Beginn des Sommerinterviews stellte ich fest, dass die Fragen der Journalistin Frau Tina Rohowski wenig oder gar nichts mit dieser Grundausrichtung eines Sommerinterviews zu tun hatten, die Ziele, Absichten und Zukunftsstrategien der FREIEN WÄHLER im Landtag Brandenburg zu beleuchten. Von vornherein waren die Fragen sehr persönlicher Natur, immer nur auf meine Person zugeschnitten und immer mit der Intention mich in eine Rechtfertigungsrolle drängen zu wollen. Als Interviewpartner hat man es dann schwer, aus diesem Teufelskreis heraus zu kommen, denn die Journalisten bestimmen mit ihrer Art der Fragestellung den gesamten Ablauf und den Charakter des Interviews.“, beschreibt Christoph Schulze (BVB /FREIE WÄHLER Gruppe) den Verlauf des rbb-Interviews. 

„Die Fragen wurden uns vorher auch nicht mitgeteilt. Im Hinblick, dass ich eigentlich Vertrauen in Journalisten und den Journalismus hatte, schien mir das auch nicht notwendig. Ich bin im guten Glauben zu einem sachlichen Interview eingeladen worden zu sein, zu dem Interview gegangen.“, beschreibt Herr Schulze die Ausgangssituation. Das Interview dauerte real mindestens 30 Minuten Aufnahmezeit und Christoph Schulze (BVB/ FREIE WÄHLER Gruppe) äußerte sich auch zu vielen Sachfragen, wie BER und Kreisgebietsreform umfassend, die aber im gesendeten Interview überhaupt nicht vorkamen.

Die Themen die uns als FREIE WÄHLER wichtig sind, über die ich gerne gesprochen hätte, nämlich das Leben und die Probleme der Menschen im Hinblick auf landespolitische Probleme, wie Abwasser, Innere Sicherheit, Bildung, Kita-Fragen, Funknetz, Polizei, Flüchtlingsproblematik oder zur Situation der medizinischen Versorgung und anderes mehr kamen nicht zur Sprache. Dafür war dann keine Zeit da. Das ist schade, denn darum sollte es doch eigentlich gehen, um die Menschen und was die Politik für sie tun kann.

Was dann der rbb in seiner online-Ankündigung aus den Antworten gemacht hat, das Christoph Schulze oder die FREIEN WÄHLER einen Kursschwenk in Richtung Zusammenarbeit mit der AfD machten, ist grotesk und im Grunde genommen genau das Gegenteil, von dem was gesagt und aufgenommen worden ist. Wenn der rbb das aufgenommene Material nicht gelöscht hat, sollte es ganz einfach sein, sich diese Passagen zeigen zu lassen. „Auf die von der Journalistin Rohowski gestellte Frage, was die Freien Wähler machen, wenn die AfD oder AfD-nahe Personen auch Unterschriften sammelen, habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise angedeutet, dass ich dafür bin, die AfD in den Verein der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform aufzunehmen. Das volkstümliche Zitat „die Hand die ich nicht abhacken kann, im Zweifelsfall zu schütteln“, bezog sich darauf, dass man bei einer solchen Volksunterschriftenaktion gar keinen Einfluss darauf hat, wer da Unterschriften sammelt und das man sich nicht aussuchen kann, wer da vor Ort mitmacht. Wie sollte man das auch beeinflussen oder verhindern wollen oder können. Ein jeder Bürger ist doch frei, dass zu machen was er will: mitmachen oder nicht mitmachen. Also wird man es wohl tolerieren müssen.“, so Christoph Schulze.

„Das ist doch absurd,“, kommentiert Christoph Schulze die Falschmeldung des rbb. „denn die im Off eingespielte Frage „Die AfD würde er da in Boot holen.“ war nicht diejenige, die mir Frau Rohowski vom rbb tatsächlich gestellt hat!“

Dieser Teil des Sommerinterviews des rbb mit Christoph Schulze (BVB/ FREIE WÄHLER Gruppe) zeigt, dass seitens des rbb versucht wird eine nicht vorhandene Nähe zur AfD herzustellen.

„Der rbb und die Journalistin Rohowski wissen anhand des Interviewmaterials, dass ich mich zu einer direkten Zusammenarbeit mit der AfD aus politischen, moralischen und ethischen Gründen ganz klar ablehnend erklärt habe.“, betont Christoph Schulze.

Mit dem Wissen, diesen ganz präzisen Aussagen von Christoph Schulze, ist der Versuch eine Nähe zur AfD zu suggerieren nicht nur als Missverständnis oder Irrtum, sondern nur noch als Vorsatz zu interpretieren. Die Abmoderation des rbb Beitrags von Dirk Platt Zitat: “Schulzes Äußerungen zur AfD sorgen bei den FREIEN WÄHLERN für einigen Wirbel. Péter Vida legt Wert auf die Feststellung, dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben werde.“, setzt dem Ganzen die Krone auf. Mit der eigenen Falschmeldung wird auch noch plump versucht nicht vorhandene Zwietracht bei den FREIEN WÄHLERN zu suggerieren. Dies widerspricht den grundlegendsten journalistischen Mindeststandards. Christoph Schulze kommentiert dieses Vorgehen des rbb lapidar „Ich bin schon überrascht, wie viel Arbeit man darauf verwendet Wiedersprüche künstlich zu erzeugen und damit falsche Schlagzeilen zu produzieren. Unter guter journalistischer Arbeit verstehe ich etwas anderes, aber das muss jeder mit sich selber ausmachen.“

Es wird erkennbar, dass der rbb eine Falschmeldung verbreitet, die in dem Teil nicht dem Inhalt des Interviews wiedergibt, sondern auch in der Sache unzutreffend ist. Es wird nun versucht, etwas zu interpretieren, was es nicht gibt.

BVB / FREIE WÄHLER protestiert gegen diese unerträglichen Unterstellungen und weist auch darauf hin, dass eine derartige Behandlung gegenüber keiner anderen Partei bei den Sommerinterviews an den Tag gelegt wurde, wie sich sowohl aus den TV-Ausgaben als auch den textlichen Zusammenfassung ergibt.

Wir gehen davon aus, dass sich landespolitische Presseberichterstattung an Fakten und Tatsachen ausrichtet und nach gleichen Grundsätzen verläuft. Dies wurde vorliegend vom rbb eklatant missachtet.

Als Fazit kann man festhalten, dass es der Versuch des rbb ist eine billige Schlagzeile zu produzieren und der Versuch Spaltpilze und Zwietracht in die Reihen der FREIEN WÄHLER und in die Reihen der Gegner der Kreisgebietsreform zu tragen.

Am Ende wird es bei diesem untauglichen Versuch bleiben FREIE WÄHLER oder Christoph Schulze irgendetwas zu unterstellen, was unwahr und grotesk ist. Aber mit aus dem Zusammenhang gerissenen Passagen kann man immer etwas machen – da geht halt was.

Weitere Beiträge...

  1. BVB / FREIE WÄHLER tritt der heutigen RBB-Falschmeldung in Internet und Videotext entgegen
  2. 69. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  3. Pressemitteilung 18.7.2016 Landesregierung räumt massive Defizite in der Projektorganisation am BER ein!
  4. Pressemitteilung 28.7.2016 Verfassungswidrig - Schwarz auf Weiß – Beschneidung der Rechte von BVB / Freie Wähler im Landtag verfassungswidrig
  5. Presseinformation des Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes BrandenburNr.: 114/2016 Potsdam, 17. Juli 2016 Ungetrübte Ferienarbeit: Was Jugendliche beim „Jobben“ in den Sommerferien beachten sollten
  6. 68. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  7. N24 12.7.2016 - Flughafen BER Die Geschichte einer gigantischen Fehlplanung
  8. Jens Wylegalla - Verführt, verlassen, verraten, verloren - Das Spiel mit der Demagogie
  9. 67. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  10. 66. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  11. 65. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  12. Pressemitteilung 27.6.2016 - Wer sich nicht wehrt – lebt verkehrt Ein exemplarisches Beispiel aus dem KMS-Zweckverbandsgebiet
  13. 64. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  14. Polizeirevier Zossen bleibt vollständig erhalten
  15. 63. Bürgersprechstunde von Christoph Schulze
  16. BER Schallschutzprobleme - Antrag zur Übernahme der Verantwortung durch das Land ‪Brandenburg‬ für die Umsetzung des versprochenen ‪‎BER-Schallschutzes durch SPD, Linke und CDU abgelehnt am 9.6.2016
  17. Pressemitteilung Innenmister Schröter (SPD) 10.06.2016 - "Knallchargen": Gauland stellt Verhältnis der AfD zur Polizei in Deutschland klar | Nr. 041/2016
  18. Zur Information der betroffenen Altanschließer im Land Brandenburg
  19. Altanschließer: Großer Tag für Brandenburg!
  20. Runderlass und Rundschreiben des MIK zum Thema Altanschließer

Zusätzliche Informationen